Bürgerveranstaltung zum Thema Haushalt 2017

Der Hessische Rechnungshof hat unseren Haushalt auseinandergenommen und ich muss sagen, dass hat er gut gemacht. Die Halle war um 19 Uhr gut gefüllt.

Unsere Mandatsträger wurden um Zurückhaltung in der Fragerunde gebeten. Fast schade, wäre sicher spannender geworden.

Zu Beginn der Präsentation wurde darauf hingewiesen, dass dies als Beratung und Empfehlung zu verstehen ist. So zu sagen ein partnerschaftliches Aufeinandertreffen zwischen Landesrechnungshof und Kommune.

Ich bekam ein bisserl Angst, als von 1,5 bis 2 Stunden Dauer gesprochen wurde. Halte ich das durch? Vor allem bei einem Thema zu dem ich zwar eine Meinung, aber nur sehr verhalten Ahnung hab. (ein Wiederspruch in sich, ich weiß) 😉

Wo geben wir denn nun zu viel aus? Im Vergleich zu weiteren 8 Städten in Hessen mit einer Einwohnerzahl von 26.000 – 31.000. Hier waren einmal aufgeführt:

Bad Hersfeld, Kelkheim, Mühlheim am Main, Rödermark, Hattersheim, Friedberg, Griesheim, Baunatal.

Es sind unsere Dorfgemeinschaftshäuser, Feuerwehren und die Kinderbetreuung die uns zu viel kosten. Die Alternative zum Generationenbeitrag (Grundsteuer B) wäre also nicht mehr 10 Feuerwehren zu unterhalten, die Dorfgemeinschaftshäuser zusammenzulegen und die Beiträge für die Kinderbetreuung anzuheben. Bei den Feuerwehren werden es demnächst nur noch 9 sein, da Orlen und Hambach einen gemeinsamen Standort bekommen. Macht Sinn da für, glaube Hambach, so und so baulich was verändert werden muss.

An die Dorfgemeinschaftshäuser will wohl keiner so recht ran. Verstehe ich auch, da gerade für die Senioren von denen einige nicht mehr so mobil sind, diese Plätze ein Stück weit Kommunikation bedeuten.

Und die Kinderbetreuung? Ja ich weiß, das nervt! Muss es aber! Denn wie zu recht gesagt wurde, sind die Kinder unsere Zukunft und Familien die sich eine gewisse Kaufkraft erhalten können, dadurch das beide Eltern in Brot und Arbeit stehen, werden auch höhere Steuereinnahmen erzielt. Ist es da nicht kontraproduktiv die Betreuungszeiten zu kürzen oder den Beitrag zu erhöhen und Eltern dadurch zu zwingen selbst Stunden zu kürzen? Dadurch reduzieren sich die Einnahmen der Familien.

Andererseits, wenn unsere Grundsteuer B wieder angehoben wird, zahlen wir alle mehr und unter uns gibt es Menschen, die sich das auf die Dauer nicht mehr werden leisten können. Unsere Senioren / Rentner zum Beispiel. Die sind dem ganzen hilflos ausgeliefert. Sie sind unsere Vergangenheit und die muss genauso gepflegt und unterstützt werden wie unsere Zukunft.

Jemand sagt zu mir: Aber das ist doch alles historisch gewachsen! Unsere Dorfgemeinschaftshäuser und Feuerwehren haben Geschichte. Gut und schön! Verstehe ich ja, aber man muss sich diesen Teil der Geschichte auch leisten können und das können wir nicht mehr.

Zudem haben wir zu wenig Gewerbesteuereinnahmen! Ach komm…….. Es muss mehr Gewerbe angesiedelt werden und dem ansässigen Gewerbe muss die Möglichkeit der Erweiterung gegeben werden. Der Sportplatz im Maisel wird auf die Dauer auch weiterem Gewerbe weichen. Ersatzweise bekommen wir mit Orlen gemeinsam eine Sportanlage. Ist aber noch Zukunftsmusik. Also was jetzt? Gebühren anheben oder Gewerbe ansiedeln? Dorfgemeinschaftshäuser abreißen oder durch Ausweisung von Baugebieten einnahmen erzielen?

Besonders erschreckend fand ich die 12 % Kinderarmut! Wie kann das passieren?

Die Gebühren der Bibliothek sind seit 2005 nicht mehr angepasst worden. Ist für mich persönlich aber nun auch nicht der Knaller und wird Taunusstein wohl nicht aus dem Schuldenloch ziehen, wenn diese nun angehoben werden. 😉

Taunusstein und im speziellen unser Bürgermeister wurden für die Nachhaltigkeitssatzung gelobt, die nun schon von anderen Gemeinden kopiert wurde.

Wie bereits erwähnt war die Bürgerfragerunde unspektakulär. Eine Frage, die kommen musste und auf die ich nur gewartet hab war: Was wendet die Stadt denn für die Flüchtlinge auf? 300.000,-

Alles in allem war es eine wirklich gelungene Veranstaltung und mein besonderer Dank gilt Herrn Dr. Marc Gnädiger der diesen Vortrag so vorgebracht hat, dass sogar ich ihn zum größten Teil verstanden habe.

Ein großes Dankeschön auch an unseren Bürgermeister für so viel Transparenz!


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